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Matthias Groote
 

Ramsauers „Nein“ wirft Weser-Ems zurück

SPD-Europapolitiker Matthias Groote: Verkehrsminister kegelt Küstenkanal und Hunte aus dem Transeuropäischen Verkehrsnetz
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute mit 32 gegen 5 Stimmen dafür ausgesprochen, dass der Küstenkanal, die Hunte, der Elbe-Lübeck-Kanal und der Stichkanal von Osnabrück zum Mittellandkanal in das Transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen werden. Dieser Beschluss hat jedoch keine Wirkung. mehr...

 
Boris Pistorius
 

Pistorius zu NPD-Verbot: McAllister soll SPD-Forderung endlich erfüllen

Boris Pistorius, Mitglied für Inneres im Team Weil, erklärt zum Thema NPD-Verbot:

„Nach Medienberichten (NDR-Online) scheinen Ministerpräsident David McAllister und Innenminister Uwe Schünemann ihre Haltung zum NPD-Verbot endlich überdacht zu haben. Damit wäre Niedersachsen in dieser Frage nicht mehr isoliert, nachdem sich längst bundesweit ein breiter Konsens zum Verbot dieser rechtsradikalen Verfassungsfeinde abgezeichnet hatte. mehr...

 
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Olaf Lies: „Niedersachsen muss raus aus dem Tabellenkeller bei Gehältern“

SPD will Landesmindestlohn einführen und Förderung von Minijobs und Leiharbeit streichen
In Niedersachsen verdienen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutlich weniger als in den anderen westdeutschen Bundesländern. Das zeigt der aktuelle „StepStone Gehaltsreport 2012“. Demnach liegt das durchschnittliche Bruttojahresgehalt in Niedersachsen mit 44.533 Euro am Ende der Vergleichsskala im Westen. mehr...

 
Boris Pistorius
 

Pistorius: „Schünemann ist beim NPD-Verbot der letzte Bremser“

Boris Pistorius, Mitglied im „Team Weil“ für den Bereich Inneres, erklärt zur politischen Debatte um das NPD-Verbot:

„Es gibt für mich überhaupt keinen Zweifel, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Gruppierung ist. Die NPD verhält sich aggressiv und kämpferisch gegenüber unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, sie schürt Ausländerhass wo sie nur kann, und sie profitiert dabei auch noch wesentlich von ihrem Status als Partei. mehr...

 
Olaf Lies
 

Olaf Lies zur aktuellen Situation bei den Nordseewerken

Zur jüngsten Entwicklung bei den Nordseewerken erklärt Olaf Lies, Mitglied für Wirtschaft im „Team Weil“:

„Wir freuen uns über die Entscheidung von Global Tech 1, den Bau von zunächst zehn Tripoden bei den Nordseewerken in Emden sicherzustellen. Aber das ist keine Entwarnung. Die Uhr wurde lediglich von 5 nach 12 wieder auf 5 vor 12 gestellt." mehr...

 
 

Olaf Lies: „McAllister lässt die Nordseewerke fallen“

Nach Informationen der SPD wird Schwarz-Gelb die Siag-Nordseewerke fallen lassen. „Die Zukunft des Unternehmens hängt jetzt nur noch am seidenen Faden“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies, der im „Team Weil“ für den Bereich Wirtschaft spricht. Offenbar wollen Ministerpräsident David McAllister und auch die Nord LB den erforderlichen Massekredit nicht gewähren und damit das Unternehmen sterben lassen. Diese Entscheidung sei nur noch eine Frage von Stunden. mehr...

 
 

Groote bringt Siag vors EU-Parlament

SPD-Europaabgeordneter ruft zum zügigen Ja der Kommission zum Massekredit auf
Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote, Vorsitzender des Umweltausschusses, brachte gestern Abend (Montag) in einer Rede im Europäischen Parlament in Straßburg die Insolvenz des Windkraftanlagen-Zulieferers Siag-Nordseewerke in Emden zur Sprache. Dazu teilt er mit: mehr...

 
 

SPD: Siag über die Durststrecke helfen

Bezirksvorstand Weser-Ems: CDU und FDP fahren Energiewende vor die Wand
Der Vorstand des SPD-Bezirks Weser-Ems befasste sich an diesem Sonnabend mit der drohenden Insolvenz des Windkraftanlagen-Zulieferer Siag-Nordseewerke Emden. Er teilt mit:
Der SPD-Bezirksvorstand erwartet vom„Gipfeltreffen“ zur Krise von Siag am Montag, dass Ministerpräsident McAllister dem Unternehmen mit seinen knapp 700 Mitarbeitern wirkungsvoll über eine Durststrecke hilft. mehr...

 
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Wir gedenken Willy Brandt!

Am 10. November 1989 trat Willy Brandt vor das Schöneberger Rathaus und erklärte „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“. 28 Jahre lagen zwischen diesem Tag und jenem, an dem Familien, Freunde und Bekannte durch die Mauer auseinander gerissen wurden. In diesen 28 Jahren blieben der Blick in den Osten Deutschlands und der Wunsch zur Wiedervereinigung zentraler Bestandteil mit dem Passierscheinabkommen die Mauer etwas durchlässiger zu machen. mehr...