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Matthias Groote, MdEP
 

Matthias Groote: "Atomkonsens ist NONSENS!!!"

Schwarzgelbes Geschenk an die Atomlobby bringt Jobs im Nordwesten in Gefahr
Brüssel/Leer. - Mit schwarz-gelber Mehrheit beschloss der Bundestag am Donnerstag, dass die Betriebszeit der vor 1980 gebauten sieben Anlagen um acht Jahre verlängert wird und die der zehn übrigen Atomkraftwerke um 14 Jahre. Für die Änderung der Atomgesetze stimmten 308 Abgeordnete, dagegen 289. Zwei Parlamentarier enthielten sich. Union und FDP haben zusammen 332 Stimmen. mehr...

 
Olaf Lies
 

Bundesregierung muss Finanzierung von Hafenhinterlandanbindung garantieren

Hannover. Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende und friesländische Landtagsabgeordnete Olaf Lies fordert von der Bundesregierung verbindliche Zusagen über die Finanzierung der Hafenhinterlandanbindung für den JadeWeserPort in Wilhelmshaven. „Notwendig sind der komplette zweigleisige Ausbau der Strecke zwischen Oldenburg und Wilhelmshaven, die Elektrifizierung und der Lärmschutz." mehr...

 
 

SPD-Europaabgeordneter Groote übergibt Kommissionspräsident Barroso Stimmen gegen Armut

Der Europaabgeordnete Matthias Groote hat in dieser Plenarwoche dem Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso mehr als 3000 Stimmen gegen Armut übergeben. Die Jugendgruppe „Peer Leader“ aus Ostrhauderfehn hatte im Vorfeld der Weltarmutskonferenz Ende September 3214 Unterschriften gegen die weltweite Armut gesammelt. Der Europaabgeordnete, selbst aus Ostrhauderfehn stammend, hatte die Stimmen in Form einer notariell beglaubigten Urkunde mit nach Straßburg genommen. mehr...

 
Herman Scheer
 

Hermann Scheer: Leidenschaftlicher Anwalt der Zukunft

Zum Tode von Herman Scheer erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier:
Hermann Scheer war ein leidenschaftlicher Anwalt der Zukunft:
einer Zukunft mit sauberen Energien, einer Zukunft ohne Atomwaffen, einer Zukunft mit einer lebendigen Demokratie. Wie kaum ein anderer Politiker seiner Generation hat er die globale Dimension politischen Handelns erfasst und die weltweite Diskussion mit kühnen Entwürfen zu prägen vermocht. mehr...

 
 

Wasserschutzpolizei fällt Sparbeschlüssen des Landes zum Opfer

Mit großem Unverständnis kommentierte der SPD-Bezirksvorstand Weser-Ems am vergangenen Wochenende in Oldenburg die Entscheidung des Innenministers Uwe Schünemann (CDU), die Wasserschutzpolizei-Station in Norddeich und Papenburg aufzulösen.
Im Zuge einer Neuorganisation wird die komplette Struktur der Wasserschutzpolizei (WSP) umgekrempelt. Die bislang in Oldenburg angesiedelte WSP-Leitung zieht nach Wilhelmshaven um, dort entsteht ein Kompetenzzentrum. mehr...

 
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Modder: EWE verspielt Vertrauen ihrer Kunden

Personelle Konsequenzen / Scherfs Rolle ein Flop
Die EWE erhöht den Gaspreis um durchschnittlich 15,9 Prozent. Dazu nimmt die Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Johanne Modder, wie folgt Stellung:
„Die EWE verspielt jegliches Vertrauen ihrer Kunden.“ Mit diesen Worten kommentiert die Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Johanne Modder, Bunde, das Verhalten des Energieversorgers und seines Vorstands-Chefs Werner Brinker. mehr...

 
Matthias Groote, MdEP
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Groote fordert: „EWE muss 100 Prozent zurückzahlen.“

(Leer) - Der SPD-Europabeordnete Matthias Groote schließt sich den Forderungen seiner Partei nach einer 100-prozentigen Rückzahlung der unzulässigen Gaspreiserhöhung durch die EWE an. Der Abgeordnete, der Mitglied im Energieausschuss ist, sagte: „Die Kunden haben einen Anspruch auf die vollständige Rückzahlung mit einer transparenten Berechnung. Es kann nicht sein, dass die Zahlungen wie auf einem arabischen Bazar verhandelt werden.“ mehr...

 
 

SPD gründet Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen

Hubert Reise (Melle) Vorsitzender der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft in der Region Osnabrück.
„Wir arbeiten für eine starke Wirtschaft mit neuen sicheren Arbeitsplätzen“, so der Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS), Sven H. Kaerkes in einer Dialogveranstaltung mit Selbstständigen in Osnabrück. „Wir möchten, dass Deutschland mit Spitzenprodukten, Wissen und Qualität auf den Märkten der Welt zu Hause ist“. mehr...