Für starke Kommunen – Entlastung unserer Städte und Gemeinden

Diskussionsveranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding und Rainer Spiering

Kommunen sorgen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Arbeitslosenunterstützung, Internetanschlüsse, Strom- und Wasserversorgung. Viele Kommunen sehen sich mittlerweile jedoch nicht mehr imstande, Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung zu bieten, die sie zu Recht erwarten.

Obwohl „die Kommunen“ in den letzten Jahren Steuern in Rekordhöhe eingenommen haben, geht es nicht wenigen Kommunen sehr schlecht – die Schere zwischen den finanzstarken und den finanzschwachen Kommunen öffnet sich immer weiter. Sparen an der falschen Stelle hat dazu geführt, dass Regionen veröden und neue soziale Brennpunkte entstanden.   

Mit dieser Entwicklung finden wir uns nicht ab. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland und gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen – wir kümmern uns um Chancengleichheit.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der Großen Koalition viele finanzielle Entlastungen für Kommunen durchgesetzt, sei es bei den Sozialausgaben, dem Kita-Ausbau oder der Flüchtlingsunterbringung. Besonders wichtig ist uns ein Hilfspaket, das speziell finanzschwachen Kommunen unter die Arme greift. Wir stehen an der Seite der Kommunen. 

Wir möchten Sie über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für zukunftsfähige Städte und Gemeinden informieren und laden Sie herzlich ein, über Kommunalpolitik und sozialdemokratische Vorschläge zu diskutieren.

Kommen Sie mit uns ins Gespräch!

Programm
18.00 Uhr   Begrüßung und Einführung  Rainer Spiering, MdB  SPD-Bundestagsfraktion   
18.10 Uhr   Grußwort  Timo Natemeyer  Bürgermeister Bad Essen  
18.15 Uhr   Für starke Kommunen Lothar Binding, MdB  Finanzpolitischer Sprecher der SPDBundestagsfraktion   
18.50 Uhr   Diskussion mit dem Publikum  Fragen und Anregungen  
19.55 Uhr   Fazit und Schlusswort Rainer Spiering, MdB

Um Anmeldung bis zum 15. Januar 2016 wird gebeten.

Kontakt
Rainer Spiering, MdB
Telefon: (0541) 2002-630
Telefax: (030) 227-70156
E-Mail: rainer.spiering.ma03@bundestag.de

Verfügbare Downloads Format Größe
Einladung mit Anmeldekarte PDF 260 KB

Wann & Wo

Dienstag 19.01.2016

Ludwigsweg 10
49152 Bad Essen

Hotel „Haus Deutsch Krone“