Nachrichten

Auswahl
 

Klare Vorgaben in Weser-Ems

<b>Auf dem kleinen Bezirksparteitag der SPD Weser-Ems forderte der Bezirks- und Landesvorsitzende Garrelt Duin klare und eindeutige Vorgaben in der Bundes- und Landespolitik.</b>
Osnabrück (eb). Der kleine Bezirksparteitag der SPD Weser-Ems, auf dem Vertreter aller Unterbezirke der Region vertreten waren, erlebten einen kämpferischen Vorsitzenden. Offen sprach Garrelt Duin aus, was bei vielen Genossinnen und Genossen der Region die Hauptsorge in der politischen Auseinandersetzung ist. mehr...

 
 

Ärzte, Pfleger, Seelsorger und Bürger diskutieren mit MdB Stünker das Thema Patientenverfügung

<b>Gesine Multhaupt: Der Patientenwille muss Rechtssicherheit finden</b>
Der deutsche Gesetzgeber ist durch den Bundesgerichtshof aufgefordert, Rechtssicherheit im Zusammenhang mit der Patientenverfügung zu schaffen.
Eine Patientenverfügung bestimmt für den Fall der eigenen Einwilligungsunfähigkeit, welche medizinischen Maßnahmen unter welchen Umständen eine Person zulassen oder unterbinden will. mehr...

 
Alfons Wobbeler
 

Ein guter Schritt Richtung Mindestlohn - jetzt brauchen wir konkrete Gesetze

Zu den Vereinbarungen des Koalitionsausschusses zum Mindestlohn erklären die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen(AfA)der SPD in Weser-Ems und ihr Vorsitzender Alfons Wobbeler:
Es ist gut, dass auf Bestreben der SPD im Koalitionsausschuss ein Verfahren für die Mindestlohngesetze beschlossen worden ist. Damit wird die Grundlage geschaffen, um die Gesetze noch vor der Sommerpause auf den Weg zu bringen. mehr...

 
 

Sozialdemokraten haben sich durchgesetzt bei der Einbeziehung von Geschäftsflugzeugen in den Emissionshandel

Der Umweltausschuss im Europäischen Parlament hat heute in zweiter Lesung über die Einbeziehung des Flugverkehrs in das EU-Emissionshandelssystem abgestimmt. Der Versuch von CDU/CSU zusammen mit der FDP wiederholt Businessjets aus dem System auszunehmen, ist am Widerstand der Sozialdemokraten und Grünen gescheitert. mehr...

 
 

Matthias Groote: "Keine Ausnahmen für Businessjets - Emissionshandel muss für alle Flieger gelten"

<b>Konservative und Liberale wollen morgen Geschäftsflugzeuge aus dem Emissionshandel raus stimmen</b>
Der Umweltausschuss im Europäischen Parlament wird morgen in zweiter Lesung über die Einbeziehung des Flugverkehrs in das EU-Emissionshandelssystem abstimmen. Es zeichnet sich ab, dass CDU/CSU zusammen mit der FDP wiederholt Businessjets ausnehmen wollen. mehr...

 
Hans-Werner Pickel, langjähriger ehemaliger SPD-Geschäftsführer und Landtagsabgeordneter
 

Hans-Werner Pickel verabschiedet

<b>Ehemaliger SPD-Geschäftsführer und Landtagsabgeordneter
jetzt offiziell im Ruhestand</b>
Viele Weggefährten aus der Partei waren gekommen, als der SPD-Bezirk Weser-Ems und die SPD-Unterbezirke Aurich und Emden ihren ehemaligen Geschäftsführer und direkt gewählten Landtagsabgeordneten im „alten“ Wahlkreis Norden, Hans-Werner Pickel, vor wenigen Tagen im Rahmen einer Feierstunde verabschiedeten.
Der große Saal im Norder Jugendheim, Sitz der SPD Geschäftsstelle, war bis auf den letzten Platz besetzt, als die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Aurich, Hilda Christians, an das Rednerpult trat, um die zahlreichen Gäste für die beiden SPD Unterbezirke Aurich und Emden zu begrüßen. mehr...

 
 

Kurt Beck, Hubertus Heil und viele andere prominente Sozialdemokraten auf dem Katholikentag

<b>Vom 21. bis 25. Mai 2008 findet der 97. Deutsche Katholikentag in Osnabrück unter dem Motto "Du führst uns hinaus ins Weite" statt.</b>
Verschiedene Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion werden an den Veranstaltungen teilnehmen, darunter die Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, die Staatssekretärinnen Astrid Klug und Karin Kortmann, der Staatssekretär Michael Müller, Hubertus Heil, Lale Akgün, Rainer Arnold, Hermann Scheer und Silvia Schmidt. mehr...

 
 

EU-Parlament beschließt: 20. Mai künftig "Europäischer Tag der Meere"

<b>Matthias Groote: " Ja zu starker Meerespolitik, Nein zu lauer Symbolik"</b>
Heute hat das Europäische Parlament den Bericht des SPD-Europaabgeordneten Willi Piecyk für eine künftige integrierte Europäische Meerespolitik mit großer Mehrheit angenommen. Nach der Abstimmung, in der auch der 20. Mai als "Tag der Europäischen Meere" enthalten war, erklärte Matthias Groote, SPD-Europaabgeordneter aus Niedersachsen: "So ein Tag muss mit Politik verflochten werden und darf nicht zur bloßen Symbolik verkommen. mehr...

 
SPD-Plakat von 1919
 

Seit 100 Jahren dürfen Frauen mitmachen

Am 15. Mai 1908 löste das Inkrafttreten des Reichsvereinsgesetzes das Verbot auf, das Frauen die Mitgliedschaft und Mitwirkung in politischen Parteien verbot. „Endlich hatte für Frauen die Arbeit in der Illegalität ein Ende, die in Bildungsvereinen, Vorleseveranstaltungen versuchten, politische Veranstaltungen zu kaschieren“ so die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Ulla Groskurt, Landtagsabgeordnete aus Osnbrück. mehr...