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Matthias Groote: Europäische Meeresumweltstrategie- saubere Meere als Wachstumsmotor für die Nordseeküste!

Straßburg - Das Europäische Parlament hat sich heute mit überwältigender Mehrheit für einen besseren Schutz der europäischen Meere und Ozeane ausgesprochen.
"Mit der heutigen Abstimmung wurde die große Bedeutung der Meere für Europa endlich offiziell anerkannt. Wir haben Maßnahmen beschlossen, um diese wichtige europäische Lebensquelle nachhaltig zu schützen. Auch die Nordsee wird in Zukunft von den beschlossenen Regelungen nachhaltig profitieren", so der SPD-Umweltexperte und Lotse der SPD-Küstengang im Europäischen Parlament Matthias Groote nach der Abstimmung. mehr...

 
 

Groneberg begrüßt Verhinderung höherer Steuerbelastung für Wohnmobilhalter

Eine erfreuliche Nachricht für alle Halter von Wohnmobilen: Die von den Ländern geplante Steuererhöhung konnte begrenzt werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Groneberg erklärt, dass jetzt ein gesonderter Tarif in der Kraftfahrzeugsteuer für Wohnmobile eingeführt wird, welcher sich am Gewicht und Schadstoffausstoß orientiert – wie es auch in ähnlicher Form vom ADAC vorgeschlagen wurde. mehr...

 
Karin Evers-Meyer
 

Gute Sozialgesetze werden unzureichend umgesetzt

<b>Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Karin Evers-Meyer kritisierte die Praxis des Landes und von Kommunen</b>
Auf der gestrigen Jahrestagung des Netzwerkes für behinderte Menschen im SPD-Bezirk Weser-Ems „Selbst aktiv“ in Oldenburg sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer, dass Deutschland im Ausland wegen seiner fortschrittlichen Sozialgesetzgebung bewundert werde. „Es hapert aber sehr bei der Umsetzung, so dass mir das gute und wichtige Sozialgesetzbuch IX wie ein Märchenbuch vorkommt,“ meinte Karin Evers-Meyer (Foto) vor rund 40 Vertretern von Behinderten. mehr...

 
 

Matthias Groote zu Hochprozentigem mit niedrigprozentigem Inhalt

Straßburg. - Matthias Groote, niedersächsischer SPD- Europaabgeordneter aus Ostrhauderfehn, zur heutigen Verabschiedung der Mitteilung der Europäischen Kommission zu Alkoholpolitik:
"Die Mitteilung der Europäischen Kommission zu den mit Alkohol verbundenen Problemen ist schlecht. Unpräzise vermischt das Papier Situationsbeschreibung und mögliche Maßnahmen - alle in der alleinigen Kompetenz der Mitgliedsstaaten - mit Sendungswillen. mehr...

 
 

Programmdebatte mit Heil und Jüttner

<b>(oaf) Mit einem kleinen Bezirksparteitag in der Osnabrücker Stadthalle eröffnete die SPD Weser-Ems am Samstag die Debatte um das neue Grundsatzprogramm der Sozialdemokraten.</b>
Vor den rund 80 Delegierten und vielen Gästen bezeichnete der Landes- und Bezirksvorsitzende Garrelt Duin das Ergebnis der Kommunalwahlen als einen guten Auftakt für die bevorstehende Landtagswahl. „Engagierte Sozialdemokraten, die sich um das Wahl ihrer Städte und Gemeinden bemühen, stellen die Mehrzahl der Bürgermeister und Oberbürgermeister in Niedersachsen. mehr...

 
 

Matthias Groote: An der Nordseeküste, sind die Fische im Wasser und selten an Land: ... und so soll es auch zukünftig bleiben!

Brüssel - Mit überwältigender Mehrheit (52:0) stimmte der Umweltausschuss des europäischen Parlaments heute zwei Berichtsentwürfen zu, welche sich für einen verbesserten Schutz der Meere und Ozeane und den Erhalt der Meeresumwelt aussprechen.
"Die heutige Abstimmung ist ein wesentlicher Schritt, um die Belastung der Meere zu verringern und eine nachhaltige europäische Meerespolitik voranzutreiben", so der SPD-Umweltexperte und Lotse der Küstengang im Europaparlament Matthias Groote. mehr...

 
 

SPD-Landtagsabgeordnete aus Weser-Ems: Polizeihubschrauberstaffel muss in Oldenburg bleiben!

„Die Polizeihubschrauberstaffel von Oldenburg nach Hannover zu verlegen, ist ein weiterer Ausverkauf der Region Weser-Ems“, so beurteilte die Gruppe der SPD-Landtagsabgeordneten aus Weser-Ems die kürzlich bekannt gewordenen Absichten des Niedersächsischen Innenministers.
„Das ist Aktionismus ohne Spareffekt und Rücksichtslosigkeit gegenüber den Sicherheitsbedürfnissen der Menschen“, so die SPD-Landtagsabgeordneten. mehr...

 
 

Schwache Wahlbeteiligung hilft rechten Extremisten

<b>Eine weiter sinkende Wahlbeteiligung kann Rechtsradikale in die Parlamente spülen</b>
„Wir müssen wachsam sein, wenn weiterhin die extreme Rechte versuchen sollte über die Hintertür des angeblichen Saubermanns in die kommunalen Parlamente zu kommen“, resümierte der SPD-Bezirksvorsitzende Garrelt Duin die Erkenntnisse aus den Ergebnissen der Kommunalwahl.
So wurde auf der Sitzung des Bezirksvorstandes der SPD in Weser-Ems in Emden nicht nur die guten Ergebnissen der SPD und des Oberbürgermeisters Alwin Brinkmann gewürdigt, sondern auch intensiv über die aktuelle Gefahr aus dem rechten Parteispektrum diskutiert. mehr...