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Matthias Groote: Weg mit den Zulassungssteuern und her mit den sauberen Autos!

Das Europäische Parlament hat heute mit Mehrheit der Stimmen (385:139) einen Bericht zur Besteuerung von Personenkraftwagen abgestimmt.
Der Bericht sieht vor, dass es ab 2016 in der EU keine Kfz-Zulassungssteuern mehr geben darf. Um auch den Mitgliedstaaten gerecht zu werden, muss das Maßnahmenpaket dem Prinzip der Haushaltsneutralität folgen. mehr...

 
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Kauf der LKH Wehnen für Psychiatrieverband Oldenburg Land fast unmöglich

Die Aussage von Sozialministerin Ross-Luttmann „es sei noch kein Bieter aus dem Verfahren raus“, ist falsch. Die Ministerin und führende Koalitionspolitiker versuchen die Menschen zu beschwichtigen und ihnen Sand in die Augen zu streuen, erklärte die Landtagsabgeordnete Renate Geuter aus der Region Weser-Ems/Cloppenburg. mehr...

 
 

SPD Vechta feiert 60 Jahre!

„Ich freue mich von ganzem Herzen.“ Zu Tränen gerührt nahm Helene Müller am 28. August 2006 aus Händen von Garrelt Duin, SPD-Landesvorsitzender und Vorsitzender des SPD-Bezirks Weser-Ems, die Willy-Brandt-Medaille entgegen. Die Auszeichnung erhielt die 86-jährige Vechtaerin für ihre 60-jährige Mitgliedschaft in der SPD. Gleichzeitig feierte der SPD-Ortsvereins Vechta sein 60-jähriges Bestehen im Café Kultur. mehr...

 
 

Haase: Positive Entwicklung in Emden erneut bestätigt! - Statistik der Bundesagentur für Arbeit bestätigt Emder Wirtschaftspolitik

„Die Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen, insbesondere der in den Jahren 2004 bis 2005 geschaffenen Arbeitsplätze, die zu einem positiven Saldo von über 600 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen mehr geführt haben, ist angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung dieser Jahre mehr als erfreulich. Platz 3 in Niedersachsen ist eine kommunal-wirtschaftspolitische Leistung, auf die wir stolz sein dürfen, “ beurteilt der Emder SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Dieter Haase die gestern vorgelegten statistischen Zahlen der BfA. mehr...

 
 

Groote fordert zum Schutz der Menschen schärfere Grenzwerte bei Autoabgasen

"Die anhaltenden extremen Wettersituationen in den letzten Tagen und das sich daraus folgende ansteigende Ozonproblem sowie die im Winter verstärkte Feinstaubbelastung sollten uns verdeutlichen, dass es jetzt mit dem 'Rumdrucksen' bei den umweltschonenden Maßnahmen vorbei sein muss", erklärt der SPD-Europaabgeordnete und Berichterstatter für die neue Pkw Abgasnorm Euro 5, Matthias Groote. mehr...

 
Franziska Gropp mit Deutschland-Fahne
 

Franziska Gropp gewinnt FIFA-Ball mit Autogrammen

Gewinnerin des SPD-Quiz zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 ist Franziska Gropp aus Verden. Von allen Einsendern kam Franziska mit ihrem Tipp dem Ergebnis des WM-Finalspiels am Nächsten. .
Der SPD-Bezirksvorsitzende Garrelt Duin gratulierte dem kleinen Mädchen und ihren Eltern: „Die Teilnehmer der Endspielbegegnung stimmen und auch der Tipp für den Sieger, Weltmeister Italien. Beim Endergebnis durch Elfmeterschießen kann man schon daneben liegen. Ich gratuliere und wünsche viel Freude mit dem Gewinn. mehr...

 
 

Gerd Will: 'GigaLiner' löst kein einziges Problem - Kritik an Genehmigung des Verkehrsministers

Die Genehmigung eines Pilotprojektes mit überlangen LKWs durch Wirtschaftsminister Hirche stößt auf Kritik der SPD. "Der so genannte GigaLiner löst kein einziges Problem. Aber er schafft zahlreiche neue", sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerd Will. mehr...

 
 

Mindestlohn – Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung?

Diese Frage stellte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Gerd Andres, vor interessierten Vertretern aus Gewerkschaften und Betriebsräten aus dem Bezirk Weser-Ems. Eingeladen zum Positionsaustausch hatten der SPD-Bezirksvorsitzende Garrelt Duin und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Weser-Ems. mehr...

 
 

Mehr in der Urlaubskasse ab 2007 - EU-Kommission einigt sich auf Entwurf zu Roaming-Gebühren

Die Europäische Kommission hat sich auf eine gemeinsame Linie für eine Verordnung zur Reduzierung der Roaming Gebühren geeinigt. Damit könnten Auslandsgespräche mit dem Handy in Zukunft um bis zu 70 % günstiger werden. Damit diese Regelung in Kraft treten kann, müssen allerdings der Ministerrat und das Europäische Parlament noch zustimmen. Es ist damit zu rechnen, dass die neue Verordnung dann im Sommer 2007 in Kraft treten kann, pünktlich zur nächsten Urlaubssaison. Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote zeigt sich erfreut über diesen Durchbruch. mehr...